24. Januar 2012

"Konjukturprogramme von Land und Bund ein voller Erfolg"

60 Millionen € für Wahlkreis, davon allein 35,5 Mio. € für die Stadt Hanau

Main-Kinzig-Kreis/Wiesbaden. Der CDU-Landtagsabgeordnete Aloys Lenz zog eine deutlich positive Bilanz der Konjunkturprogramme des Landes Hessen und des Bundes. Die zur Verfügung gestellten Mittel seien der beste Weg gewesen, der 2008 einsetzenden Finanzkrise entgegenzuwirken und das regionale Gewerbe zu stützen. „Dadurch konnten Ausbildungs- und Arbeitsplätze erhalten, Multiplikatoreneffekte ausgelöst, aber auch die Konjunktur gestärkt werden“, so Lenz.

Allein für seinen Wahlkreis, dem die Städte Hanau (35,5 Mio. €) und Maintal (18 Mio. €) sowie die Gemeinden Erlensee (2,5 Mio. €) und Großkrotzenburg (4,3 Mio. €) angehören, sind Fördermittel in Höhe von mehr als 60 Mio. € zur Verfügung gestellt worden. Davon entfiel der Löwenanteil, rund 37 Mio. €, auf Bau- und Sanierungsarbeiten an Schulen und rund 4 Mio. € auf Straßenbaumaßnahmen. Rund 19 Mio. € wurden für sonstige Infrastrukturmaßnahmen, d.h. für Arbeiten an Kindertageseinrichtungen, zum Sportstättenbau, zur energetischen Sanierung von öffentlichen Gebäuden, für Krankenhäuser oder sonstige soziale Einrichtungen verwendet.

Hessenweit flossen durch die Konjunkturprogramme in den vergangenen drei Jahren insgesamt über 2,6 Mrd. € an zusätzlichen öffentlichen Mitteln in den Neubau oder die Sanierung von Schulen, Hochschulen und Kitas. Davon entfielen allein auf die Kommunen 1,87 Mrd. €, wobei jede hessische Stadt oder Gemeinde ihre Maßnahme selbst bestimmen konnte. Voraussetzung war allerdings, dass es sich um notwendige Baumaßnahmen handelte, die noch in der konkreten Planungsphase waren.

Dem Vorwurf der Oppositionsparteien im Hessischen Landtag, die Regierung lasse die Kommunen im Regen stehen, müsse gerade vor dem Hintergrund dieser erfreulichen Zahlen mit Nachdruck widersprochen werden. Nicht nur der an diesem Freitag unterzeichnete kommunale Schutzschirm, auch die Konjunkturprogramme sind echte Hilfen für Kommunen, argumentiert Lenz. „Das Land Hessen hat als einziges Bundesland ein eigenes Konjunkturprogramm aufgelegt, dass mit 1,7 Milliarden € sogar das Bundesprogramm um annähernd das Doppelte übertrifft. Viele der betroffenen Bürgermeister haben sich eigens bei der Landesregierung für diese unerwartete Hilfe bedankt“, sagte der Landtagsabgeordnete.

In den kommenden Monaten werden die letzten Baumaßnahmen beendet sein. Der Hanauer CDU-Politiker unterstrich die äußerst erfolgreiche Bilanz der Programme: „Die CDU/FDP-geführten Regierungen im Bund und im Land Hessen haben durch entschlossenes und mutiges Handeln in einer schwierigen Situation die richtigen Weichen gestellt. Hessen und auch der Main-Kinzig-Kreis gehen gestärkt aus der Krise hervor. Mit 3,4% Wirtschaftswachstum liegt Hessen 2011 deutlich oberhalb des Bundesdurchschnittes“, erläutert Lenz.

„Durch die zur Verfügung gestellten Mittel konnten viele Projekte realisiert werden, die sonst auf Jahre hinaus verzögert worden wären. Als Beispiele sind das Bürgerhaus in Wolfgang und die umfangreichen Sanierungen und Neubauten an Hanauer Schulen, die neue Turnhalle für die Werner-von-Siemens-Schule in Maintal, die energetische Sanierung des Kindergartens St. Vinzenz in Großkrotzenburg sowie die finanzielle Unterstützung des Umbaus des Hallenbads in Erlensee zu nennen“, freut sich Lenz. Die CDU habe hier einmal mehr bewiesen, dass sie in Krisenzeiten nicht den Kopf verliert, sondern stets in der Lage ist, kluge Ideen zu entwickeln und angemessen zu reagieren. Die Handwerkerschaften freuten sich über die Tatsache, dass 80% der Aufträge an hessische Unternehmen gegangen sind: „Die Landes- und Bundesmittel sind punktgenau da angekommen, wo sie wirken sollten, bei der hessischen Wirtschaft und den Handwerksbetrieben des Mittelstandes. Damit konnten Arbeitsplätze gesichert werden“, so Aloys Lenz abschließend.